Zensus 2022 Rechtsgrundlagen

Kein Zensus ohne Gesetz: Wann und wie der Zensus 2022 durchgeführt wird, ist durch Gesetze auf Landes- und Bundesebene sowie durch Verordnungen der Europäischen Union festgelegt.  

EU-Verordnung

Um die Zensusergebnisse EU-weit miteinander vergleichen zu können, gibt es die EU-Verordnung 763/2008, die sicherstellt, dass alle europäischen Länder in regelmäßigen Abständen einen Zensus durchführen. Mit der Verordnung (EU) 2017/712 hat die EU-Kommission das Jahr 2021 als Bezugsjahr für den Zensus festgelegt. 

Das Zensusvorbereitungsgesetz und Zensusgesetz

In Deutschland bildet das im März 2017 verabschiedete und durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 geänderte Zensusvorbereitungsgesetz (ZensVorbG 2022) den rechtlichen Rahmen für die vorbereitenden Arbeiten. Es regelt alle notwendigen Schritte zum Aufbau der für den registergestützten Zensus erforderlichen Infrastruktur sowie zum Aufbau und zur Pflege des Referenzdatenbestands, welcher zur Steuerung der Durchführung und Bündelung der Ergebnisse benötigt wird.

Die Durchführung des Zensus in Deutschland wird durch das Zensusgesetz 2022 geregelt. Dieses legt unter anderem die Erhebungsmerkmale und weitere Vorgaben fest. Das den Zensus 2022 anordnende Gesetz vom 26. November 2019 wurde durch Artikel 2 des Gesetztes vom 3. Dezember 2020 geändert und legt den Zensusstichtag auf den 15. Mai 2022 fest.

Landesrechtliche Regelungen

Schließlich gibt es auch noch eine Gesetzgebung auf Ebene der einzelnen Bundesländer. Das Hessische Ausführungsgesetz zum Zensusgesetz 2021 regelt die Organisation und die Durchführung des Zensus in Hessen. Für die Durchführung werden in Hessen auf der Ebene der Kreise, kreisfreien Städte und Sonderstatusstädte (Städte mit mehr als 50 000 Einwohnern) 33 sogenannte Erhebungsstellen eingerichtet. Diese führen dann die Befragung von Haushalten, Wohnheimen und Sonderbereichen durch.

Mehr Informationen zu den rechtlichen Grundlagen des Zensus finden Sie unter „Gesetzliche Grundlagen“ auf der gemeinsamen Zensus-Seite der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder.