Zensus Rechtsgrundlagen

 

Das Zensusvorbereitungsgesetz

Bereits im Jahr 2007 wurde in Deutschland das Zensusvorbereitungsgesetz verabschiedet. Es regelt die notwendigen vorbereitenden Arbeiten, wie den Aufbau und die Aktualisierung eines sogenannten Anschriften- und Gebäuderegisters.

 

Das Zensusgesetz

Im Jahr 2009 trat bundesweit das Zensusgesetz in Kraft. Darin ist die Durchführung der Befragungen des Zensus rechtlich festgelegt. Das Gesetz beinhaltet die einzelnen Erhebungsteile sowie das Frageprogramm. Darüber hinaus werden Bestimmungen zu organisatorischen Fragen festgelegt und die Auskunftspflicht und der Datenschutz erläutert.

 

Die landesrechtliche Regelung

Neben den europäischen und bundesweit geltenden Gesetzen bedarf es auch einer Landesgesetzgebung. Das Hessische Ausführungsgesetz zum Zensusgesetz 2011 regelt die Organisation und die Durchführung des Zensus vor Ort. Hierzu werden in Hessen auf der Ebene der Kreise, kreisfreien Städte und Sonderstatusstädte (Städte mit mehr als 50 000 Einwohnern) 33 so genannte Erhebungsstellen eingerichtet.